Klären Sie Ihre Angelegenheiten,

bevor es ein Fremder tut!

Unabhängig vom Alter kann jeder Mensch unvermittelt – z.B. durch Krankheit oder Unfall – in die Lage kommen, nicht mehr selbst über die Anwendung medizinischer Maßnahmen und personliche Angelegenheiten wie die eigenen Finanzen entscheiden zu können. Bei Minderjährigen trifft in solchen Fällen der Erziehungsberechtigte die Entscheidungen. Für volljährige Personen wird vom Betreuungsgericht hingegen ein gerichtlicher Betreuer bestellt. Dieser wird so lange wie möglich von Ihrem Vermögen bezahlt und ist in seiner Entscheidungsfreiheit von strengen Gesetzen eingeschränkt, die in vielen Fällen nicht dem Willen der Betroffenen entsprechen.

Was viele Menschen nicht wissen: Selbst der eigene Ehepartner oder Familienangehörige sind nicht automatisch vertretungsberechtigt! Nach §§ 164 ff. BGB & §§ 662 ff. BGB dürfen andere Personen für Sie nur dann gültige Rechtsgeschäfte durchführen, wenn diese eine gültige Vollmacht vorweisen können. Aus diesem Grund sollten Volljährige ihre medizinischen Behandlungswünsche und finanziellen Entscheidungen schriftlich festhalten, so lange sie noch selbst dazu in der Lage sind, ansonsten entscheiden andere in den persönlichen Angelegenheiten.

Vielleicht haben Sie eine Unfallversicherung abgeschlossen, um sich und Ihre Angehörigen nach einem Unfall finanziell abzusichern. Doch was nutzt diese, wenn Ihre Angehörigen im Ernstfall keinen Zugriff auf das Geld haben? Im gesetzlichen Betreuungsfall wird Ihr Ehepartner wie ein Fremder behandelt, wie Sie an diesem Beispiel sehen:

Neben dem gerichtlich bestellten Betreuer entscheidet im Ernstfall dann ein Arzt, welche medizinischen Maßnahmen (z.B. künstliche Beatmung oder Zwangsernährung) umgesetzt werden, sofern Sie Ihren Willen und Ihre Wertvorstellungen nicht zuvor in einer Patientenverfügung festgehalten haben.

Aus diesen Gründen haben wir eine Lösung gesucht, Sie optimal abzusichern und sind dabei auf die Vorsorgedokumente der JURADIREKT gestoßen. Doch welche Vollmachten und Verfügungen gibt es überhaupt, wie unterscheiden sie sich, wozu dienen sie, was kosten sie und worauf muss man bei der Erstellung achten?

Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen

Obwohl wir alle Angaben mit großer Sorgfalt zusammengestellt haben, können wir für deren Richtigkeit keine Haftung übernehmen. Wir weisen ferner darauf hin, dass unsere Ausführungen keine Rechtsberatung darstellen oder ersetzen sollen.

Als Kooperationspartner der JURADIREKT leiten wir Ihre Wünsche und Vorstellungen an diese weiter. Ihre Vorsorgedokumente werden dann von spezialisierten Anwälten erstellt, die mit der JURADIREKT  kooperieren.

Welche Arten von Vorsorgedokumenten gibt es?

Eine Gesamtvollmacht besteht aus mehreren Dokumenten, die wir Ihnen im folgenden übersichtlich erklären:

Vorsorgevollmacht

Jeder Erwachsene sollte eine Vorsorgevollmacht anfertigen, um für den Ernstfall gerüstet zu sein. In der Vorsorgevollmacht werden z.B. finanzielle Entscheidungen getroffen – z.B.: Welche Anlage soll zuerst aufgelöst werden, wenn das Geld für meine Behandlung benötigt wird? Wie lange soll meine Mietwohnung gehalten werden, obwohl ich im Krankenhaus liege? Aber auch das Öffnen der Post und die kommunikation mit Behörden fällt in den Wirkungsbereich dieses Dokuments.

Unternehmervollmacht

Für Unternehmer lässt sich diese Vorsorgevollmacht um eine Unternehmervollmacht erweitern. In dieser legt der Vollmachtgeber fest, wer im Ernstfall unternehmerische Entscheidungen für ihn übernehmen soll. Gesetzliche Betreuer sind zum Erhalt bestehender Werte verpflichtet – Entscheidungen mit unternehmerischem Risiko werden vermieden, auch wenn sie dem Unternehmer sinnvoll scheinen. In der Folge müssen viele Unternehmen wenige Jahre nach Beginn der gesetzlichen Betreuung Insolvenz anmelden – das traurige Ende vieler Traditions- und Familienunternehmen.

Patientenverfügung

Die Patientenverfügung regelt hingegen Ihre medizinischen Behandlungswünsche. Sie entscheiden, wie lange und auf welche Weise sie (nicht) behandelt werden wollen. Soll z.B. eine Zwangsernährung oder Zwangsbeatmung vermieden werden? Oder wollen Sie, dass alle erdenklichen Maßnahmen getroffen werden, um Sie so lange wie möglich am Leben zu erhalten – egal, wie ausweglos die Situation scheint?

Betreuungsverfügung

In der Betreuungsverfügung legen Sie fest, von wem und wie Sie (nicht) betreut werden möchten. Wer soll also die Aufgaben des gesetzlichen Betreuers übernehmen? Bei Streitigkeiten in der Familie wünschen viele Menschen, bestimmte Angehörige für diese Aufgabe auszuschließen. Außerdem können Sie in der Betreuungsverfügung Angaben zur gewüschten Art der Betreuung und zu Ihrem Aufenthaltsort machen und regeln, wer Sie (nicht) besuchen darf.

Sorgerechtsverfügung

In der Sorgerechtsverfügung halten Sie fest, wer das Sorgerecht für Ihre Kinder übernehmen soll, wenn Sie es (auch übergangsweise) nicht mehr können sollten.

Müssen Vorsorgedokumente notariell beurkundet oder beglaubigt werden?

Das kommt – wie so oft bei rechtlichen Fragen – darauf an.

In seiner Gesamtvollmacht kann der Vollmachtgeber entscheiden, ob und wie weit er seinen Bevollmächtigten zu Grundstücksgeschäften berechtigen möchte. Die Beglaubigung entscheidet darüber, ob Bevollmächtigte zu großen Vermögenswerten nur kontrolliert oder vollkommen frei handeln dürfen. Eine kontrollierte Legitimation kann den Bevollmächtigten dabei auch schützen.

Im § 29 der Grundbuchordnung heißt es dazu:

„Eine Eintragung soll nur vorgenommen werden, wenn die Eintragungsbewilligung oder die sonstigen zu der Eintragung erforderlichen Erklärungen durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachgewiesen werden.“

Rechtsanwalt Norbert Schönleber, kooperierender Anwalt der JURADIREKT:

Ohne Unterschriftsbeglaubigung kann sich der Bevollmächtigte durch die Kombination mit einer Betreuungsverfügung als Betreuer einsetzen lassen und in Abstimmung mit dem Gericht zum Wohle des Vollmachtgebers kontrolliert Immobilienverkäufe oder auch den Verkauf von Geschäftsanteilen vornehmen.

Mit Unterschriftsbeglaubigung kann er in diesen Bereichen frei handeln.“

Die Beglaubigung ermöglicht Grundstücksgeschäfte oder auch Firmenverkäufe also ohne Abstimmung mit dem Gericht durchzuführen. Ohne Beurkundung oder Beglaubigung der Vorsorgevollmacht werden solche Geschäfte über das Betreuungsgericht abgewickelt und dafür ein sogenannter Ergänzungsbetreuer bestellt. Ist eine Betreuungsverfügung vorhanden, ist das meist dieselbe Vertrauensperson die auch in der Vorsorgevollmacht begenannt wurde.

„Für den üblichen Grundbuchverkehr, also beispielsweise Immobilienverkäufe, genügt es demnach, eine Vollmacht behördlich beglaubigen zu lassen. Das geschieht üblicherweise über eine Unterschriftsbeglaubigung. Eine Beurkundung ist hierfür laut geltendem Recht ausdrücklich nicht erforderlich. Dies gilt ebenfalls für Eintragungsbewilligungen ins Handelsregister. Die Berechtigung ergibt sich aus Paragraph 12 Absatz 1 Handelsgesetzbuch.“

Urkunde notwendig oder Beglaubigung ausreichend?

Prinzipiell gilt für Vollmachten Formfreiheit – es geht also auch mündlich. Juristen empfehlen allerdings die Schriftform, um Zweifel und Schwierigkeiten im Rechtsverkehr zu vermeiden. Sollen Grundstücksgeschäfte frei getätigt werden, so lautet die allgemeine Meinung, dass eine notariell beglaubigte oder gar eine beurkundete Vollmacht notwendig sei. Allerdings ist bereits seit Jahren rechtlich klargestellt, dass dafür eine amtliche Unterschriftsbeglaubigung auf einer Vorsorgevollmacht genügt (siehe oben).

Dass eine behördliche Unterschriftsbeglaubigung auf einer Vorsorgevollmacht dem Formerfordernis des § 29 Abs. 1 S. 1 GBO für den Grundbuchverkehr genügt, wurde in den letzten Jahren unter anderem vom Oberlandesgericht (OLG) Dresden, dem OLG Jena und dem OLG Naumburg mehrfach bestätigt. Das OLG Karlsruhe hat 2015 (11 Wx 71/15 = BeckRS 2015, 18531) beschlossen, dass dies auch für Vorsorgevollmachten gilt, die über den Tod des Vollmachtgebers hinaus gelten – sogenannte transmortale Vollmachten.

Wer kann beglaubigen?

Neben Notaren können auch Urkundspersonen in Behörden Ihre Vollmachten beglaubigen. Im Paragraph 6 Abs. 2 Betreuungsbehördengesetz (BtBG) heißt es dazu:

„Die Urkundsperson bei der  Betreuungsbehörde ist befugt, Unterschriften oder Handzeichen auf Vorsorgevollmachten oder Betreuungsverfügungen öffentlich zu beglaubigen.“

Die Kosten bei Behörden sind dafür auf zehn Euro festgelegt.

Was kosten Vorsorgedokumente?

Die Rechtssicherheit dieser Dokumente ist von größter Bedeutung, damit sie im Ernstfall auch ihren Zweck erfüllen. Wir geben Ihre Wünsche und Vorstellungen daher in die vertrauensvollen Hände von Vertrags-Anwälten der JURADIREKT. Sie erhalten damit hochwertige individuelle Dokumente in Reinschrift (ohne Ankreuz-Felder), die stets von spezialisierten Anwälten ausgestellt werden.

Jedes der oben genannten Dokumente kann für nur 89,- Euro einzeln erstellt werden. Damit die medizinischen Wünsche aus der Patientenverfügung und die Vorgaben aus der Betreuungsverfügung oder aus der Sorgerechtsverfügung auch rechtlich von jemandem durchgesetzt werden können, sollte jedoch auch eine Vorsorgevollmacht aufgesetzt werden, die eine Person Ihres Vertrauens bevollmächtigt, Sie rechtlich zu vertreten.

Daher empfiehlt sich in der Regel das Gesamtpaket. Dies beinhaltet alle Dokumente (außer der Sorgerechtsverfügung) und kostet für Einzelpersonen einmalig 249,- Euro. Für Paare reduziert sich der Preis für die Erstellung der Dokumente auf einmalig 199,- Euro pro Person (Unternehmer ausgenommen).

Ermäßigungen

Für volljährige Kinder von JURADIREKT-Kunden können wir bis zur Vollendung des 28. Lebensjahres einen Sonderpreis von nur 99 Euro für die Erstellung des Gesamtpaketes anbieten.

Darüber hinaus bieten wir Existenzgründern, deren Unternehmen weniger als 12 Monate besteht, das Komplettpaket inklusive Unternehmervollmacht zum reduzierten Preis von nur 199,- Euro an.

Was ist JURA DIREKT?

Die JURADIREKT GmbH mit Sitz in Nürnberg ist eine seit 2011 bundesweit tätige, spezialisierte Servicegesellschaft für rechtliche Vorsorge.

Aufklärungsarbeit zu Auswirkungen fehlender Vollmachten auf entsprechende Fachbereiche findet über Vorträge und Kooperationen aus den Bereichen Finanzen, Bank, Betreuung, Pflege, Krankenkasse, Steuerberatung, Recht und Medizin statt.

JURADIREKT beauftragt als Servicegesellschaft kooperierende Rechtsanwaltskanzleien mit der Erstellung von Patienten- und Betreuungsverfügungen, Vorsorgevollmachten, Unternehmervollmachten und Sorgerechtsverfügungen sowie Testamenten.

Darüber hinaus bietet die JURADIREKT einen umfassenden Service für die dauerhafte Aktualität, schnelle Auffindbarkeit und Sicherheit der Dokumente. Weiter stehen darin ein umfangreicher, persönlicher Nothilfe-Service mit internationaler Notfallnummer, 24/7- Service, anwaltlicher Unterstützung und persönlicher Begleitung sowie Unterstützung bei Unterschriftsbeglaubigung und ein Schlichterservice (Ärztliche Zweitmeinung bei Differenzen mit Ärzten) zur Verfügung.

Was ist der JURA-DIREKT-Service?

Zusätzlich zur Erstellung bietet JURADIREKT einen umfassenden Service für 39,- Euro im Jahr an.

Dieser beginnt bei der offiziellen Registrierung Ihrer Dokumente im Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer, inklusive Aktualisierung. Daneben koordiniert die JURADIREKT bundesweit einen Service zur optionalen Unterschriftsbeglaubigung inklusive kostenlosem Rückversand.

Durch die physische Hinterlegung der Original-Dokumente, im datenschutzkonformen Archiv derJURADIREKT sind Ihre Dokumente vor Verlust und Missbrauch geschützt. Darüber hinaus werden Kopien der digitale Kopien der Dokumente auf deutschen Servern gesichert.

Damit Ihre Dokumente immer aktuell sind, werden Sie in einem jährlichen Erinnerungsschreiben nach Änderungen an Ihrer Lebenssituation oder Ihren finanziellen und medizinischen Wünschen gefragt. Wird dabei oder aufgrund von Gesetzesänderungen eine Aktualisierung notwendig, werden Ihre Dokumente kostenfrei erneuert – so oft Sie wollen.

Dank Ihrer individuellen JURADIREKT-Notfallkarte und Schlüsselanhänger mit persönlicher ID werden Ihre Vorsorgedokumente im Ernstfall auch gefunden. Ärzte sind dann verpflichtet, Ihre Behandlungswünsche zu berücksichtigen.

Über eine Notfall-Hotline können Ihre Dokumente von Ärzten, Gerichten und Bevollmächtigten im Ernstfall weltweit an 7 Tagen die Woche rund um die Uhr angefordert werden. Dort erhalten Ihre Bevollmächtigten im Notfall oder Betreuungsfall auch Unterstützung bei der Abwicklung mit Behörden, Pflegeeinrichtungen und Gerichten.

Die JURADIREKT leistet darüber hinaus auch eine rechtliche Erstempfehlung und Unterstützung (Telefonate, Rechtsauskunft und Briefwechsel) durch Rechtsanwälte bei Differenzen mit Behörden und Gerichten. Müssen Bevollmächtigte in palliativmedizinischen Situationen Entscheidungen treffen, hilft darüber hinaus ein Schlichter-Service mit ärztlicher Zweitmeinung bei der Bewertung.

Welche Verträge schließe ich bei Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen?

Ihr Vertragspartner für Vorsorgedokumente ist die JURADIREKT GmbH mit Sitz in Nürnberg. Ein Vertragsverhältnis mit den kooperierenden Rechtsanwälten besteht für Die nicht, sodass Sie einen zentralen Ansprechpartner haben. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Sie auf der Website der JURADIREKT .

Wo und wie werden meine Daten gespeichert und weitergegeben?

JURADIREKT ist datenschutz-zertifiziert und arbeitet nur mit Partnern zusammen, die diesem Standard ebenfalls gerecht werden. Ihre Daten werden von den Mitarbeitern vor Ort elektronisch aufgenommen und verschlüsselt an den JURADIREKT-Server in Nürnberg übertragen. Selbst die Bestätigungs-E-Mails sind in einer Weise verschlüsselt, die sonst bei der Kommunikation mit Banken verwendet wird. Ausführliche Details zum Datenschutz finden Sie auf der Website der JURADIREKT.

Was geschieht mit meinen Daten bei einer etwaigen Fusion oder einem Verkauf der JURA DIREKT?

Weder der Verkauf, noch eine Fusion der JURADIREKT mit anderen Firmen sind geplant. Sollte dieser Fall dennoch einmal eintreten, würden die Kunden vorab über diesen Schritt informiert werden und hätten selbstverständlich das Recht, das Vertragsverhältnis mit der JURADIREKT zu beenden.

Ihre Vordorgedokumente gerhören Ihnen und werden auf Wunsch jederzeit an Sie herausgegeben.

Was geschieht bei einer etwaigen Insolvenz der JURA DIREKT?

Die JURADIREKT GmbH in Nürnberg existiert seit 2011. Sollte das Unternehmen wider Erwarten Insolvenz beantragen müssen, werden Ihre Daten bei der Auflösung der Firma gelöscht.

Ihre Vorsorgedokumente sind Ihr Eigentum und werden von der JURADIREKT lediglich verwahrt. Ein Insolvenzverwalter wäre daher verpflichtet, Ihnen Ihre Dokumente auszuhändigen.

Wer haftet für die Richtigkeit der Dokumente?

Die JURADIREKT GmbH haftet für die Vollständigkeit und Gültigkeit der Formulierungen in den Vorsorgedokumenten zum Zeitpunkt der Erstellung oder über den gesamten Zeitraum, zu dem der JURADIREKT-Service besteht. Die Richtigkeit der Angaben wird von Ihnen vor Abgabe der Unterschrift bestätigt.

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Tel.: 030 609839332 (Mo. – Fr.: 10 – 19 Uhr)

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Wir weisen ferner darauf hin, dass unsere Ausführungen keine Steuerberatung darstellen oder ersetzen sollen. Steuerliche Belange klären Sie daher bitte zuvor stets mit Ihrem Steuerberater!